Demokratie als Possenspiel

15. Februar 2020 6 15 /02 /Februar /2020 18:09

Das Urprinzip westlicher repräsentativer Demokratien besteht darin, dass Wahlberechtigte in freien und geheimen Wahlen ihre Kandidaten für ein Gremium bestimmen, in dem diese Wahl- und Stimmrecht haben. Wenn nun in ein solches Gremium gewählte Gruppen einer anderen gewählten Gruppe dort dieses urdemokratische Wahl- und Stimmrecht verweigern, verlassen sie dieses Prinzip, sind also undemokratisch. Sie dürfen sich dann nicht wundern, wenn sie bei der nächsten Wahl an Zustimmung verlieren.

Übertragen auf den Thüringer Landtag bedeutet dies, dass die dort verschmähte AfD durch eben jene undemokratische Sichtweise bei den Wählern eine Aufwertung erfährt, während die anderen Parteien mit einer Abwertung rechnen müssen, weitgehend unabhängig davon, welche politische Position ihre Wähler selbst dort hineingewählt haben wollen.

Aus meiner Sicht wird es daher nicht die AfD sein, die bei einer möglichen Neuwahl in Thüringen Federn lassen muss. DIE LINKE dort hat noch viele Anhänger, die unter Demokratie die Akklamation des Volkes als Einsicht in den dialektischen Materialismus, den die Partei vorgibt, verstehen. Das wird ihr Wahlergebnis stabilisieren oder gar verbessern. Die SPD kann dabei nur hoffen, dass ihre eigenen Wähler nicht weiter nach links abdriften. Der FDP droht der Rauswurf aus dem Landtag, weil ihr rein symbolischer Kandidat, der gar nicht mit seinem Wahlsieg rechnete, aber davon überrascht und überrumpelt, die Wahl zunächst annahm und später zurücktrat. Durch dieses makabre Possenspiel, das dem der AfD in nichts nachsteht, werden sich viele Wähler von der FDP abwenden. In diesen Abwärtsstrudel könnten die GRÜNEN durchaus mit hineingezogen werden, weil der Wunsch nach klaren Machtverhältnissen treibende Kraft werden kann. Federn lassen wird die CDU, weil ihre Parole „weder mit Links, noch mit Rechts“ sie zur Enthaltung bei der Wahl des Ministerpräsidenten zwingt und sie beim dritten Wahlgang die einfache Mehrheit ohnmächtig zulassen muss, was viele ihrer Anhänger ihr sicher nicht verzeihen. Stimmen Teile von ihr dennoch einer Wahl Ramelows zum Ministerpräsidenten zu, verliert sie weiter an Glaubwürdigkeit.

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